Politische Bildung u. Recht
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| Erklärren Sie die Begrriffe: a. Moral b. Sitte c. Rechtsordnung | a.das eigene Gewissen
b. allgemein übliche Verhaltensweise
c. sind alle Regeln/Sollensvorschriften (Normen) können auch zwangs weise durchgesetzt werden
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| Erklärren Sie denn Begriff: geschriebenes Recht | steht in Gesetzen und Verordnungen
z.B. Bundes-Verfassungsgesetz, ABGB
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| Erklärren Sie denn Begriff: Gewohnheitsrecht | ist durch tatsächliche , lang andauernde Übung entstanden z.B. Recht über fremde Wiese zu gehn
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| Erklärren Sie denn Begriff: objektives Recht | ist die gesamtheit aller vom Staat gesetzten Rechtsnormen
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| Erklärren Sie denn Begriff: subjektives Recht | ist die dem Einzelnen aufgrund des objektiven Rechts abgeleitete Berechtigung z.B. ich bin Erbe
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| Erklärren Sie denn Begriff: materielles Recht | sind Verhaltensnormen (Gebote und Verbote)
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| Erklärren Sie denn Begriff: formelles Recht | ermöglicht die Rechtsdurchsetzung
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| Erklärren Sie denn Begriff: Privatrecht | Person/Person nachgiebig
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| Erklärren Sie denn Begriff: öffentliches Recht | Staat/Person zwingend
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| Erklärren Sie denn Begriff: Völkerrecht | Staat/Staat nachgiebig
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| Erklärren Sie denn Begriff: Kirchenrecht | Kirche/Person zwingend
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| Erklärren Sie denn Begriff: a. zwingendes Recht b. nachgiebiges Recht | a. kann nicht oder nur zugunsten einer Partei abgeändert werden z.B. Strafrecht
b. ist durch Parteivereinbarung abänderbar z.B. Inhalt eines Kaufvertrages
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| Wie lautet die erste Stufe der Rechtsordnung? | Gesetzgebung: EU-Recht hat also vorrang vor Staatlichem Recht, bei Wiederspruch zw. nationalem R. und EU-R. hat EU Anwendungsvorrang ist aber hinsichtlich der Verfassungen der Mittgliedst. nicht allgemein anerkannt
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| Wie lautet die zweite Stufe der Rechtsordnung? | Gesetzgebung: Verfassungsgesetze also B-VG 1920/1929, Staatsvertrag, Neutralitätsg.
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| Wie lautet die dritte Stufe der Rechtsordnung? | Gesetzgebung: einfache Gesetze z.B. SCHUG
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| Wie lautet die vierte Stufe der Rechtsordnung? | Verwaltung: Verordnungen (Erklärung zu Gesetzen)
Erlässe (Erklärung zu Verordnungen)
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| Wie lautet die fünfte Stufe der Rechtsordnung? | Verwaltung: Bescheide
Gerichtsbarkeit: Urteile und Beschlüsse
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| Geben Sie eine Erklärung für die termini a.Rechtssubjekt(+Personenbegriff) b. Rechtsobejekt | a. ist rechtsfähig, d.h. es kann Träger von Rechten und Pflichten sein sind daher die natürlichen (Menschen) und juristischen (Mehrheit von Menschen o. Vermögensmassen) Personen
b. sind Sachen , auf die sich subjektive Rechte beziehen können.
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| Wie sind Normen aufgebaut? | Sie bestehen immer aus Tatbestand und Rechtsfolge
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| Wodurch erhält man Zugang zum Recht? Nur Überschriften und jeweils 2 Beispiele | 1.Gesetzestext z.B. durch Rechtsinformationssystem (RIS) oder www.jusline.at
2.Literatur z.B. Lehrbücher, Fachzeits. 3.höstgerichtliche Judikatur sind Endscheidungen der Höchstgerichte z.B. des OGH
4. Beratungsstellen z.B. Rechtsanwalt, Notar, AK, ÖGB
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| Erklären Sie den Begriff "Staat" | Verband sesshafter Menschen,wird durch: Staatsgebiet,Staatsvolk und Staatsgewalt charaktarisiert.
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| Welche teile umfasst das Staatsgebiet? | Land innerhalb der Grenzen
Luftraum ca. bis 100 km höhe
Erde bis zum Mittelpnkt
Enklaven
Küstenmeer
Kriegsschiffe
Handelsschiffe
Kolonien
Unterseekabel, Satelliten
Botschaften
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| Erklären Sie den Begriff "Gebietshoheit" | (Territorialprinzip) Staatsgewalt erstreckt sich auf Personen, die sich auf dem Staatsgebiet befinden.
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| Erklären Sie den Begriff "Personalhoheit" | (Personalitätsprinzip): ist die Beziehung der Staatsgewalt zu seinen Staatsbürgern, unabhängig davon, ob sich diese im Inlan oder Ausland befinden.
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| Wie erwirbt man die Staatsbürgerschaft? Bitte auf das Abstammungs- und Territorialprinzip eingehen | Abstammungsprinzip: Kinder eines bestimmten Staates werden, gleichgültig, wo immer sie zur Welt kommen, Staatsbürger dieses Staates. Gilt in den meisten europäischen Staaten.
Territorialprinzip:Jeder im Staatsgeb. Geborene erhält die Staatsb. USA,Kanada
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| Was führt zum verlust der Staatsbürgerschaft? (genau) | 1. Erweerb einer fremden Staatsbürgers.-Ausnahme Doppelstaatsbürgers.
2.Eintritt in Militärdienst in anderem Land
3.Entzug, wenn Staatsbürger im Dienst eines fremden Staates steht und durch sein Verhalten. die Regeln verletzt.
4. Verzicht
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| Erklären Sie die Rechte der Staatsbürrger? | 1.ungestörter Aufenthalt im Land
2.politische Rechte
3.gleichheit vor dem Gesetz
4.Schutz durch österreichische Vertretungsbehörden/ diplomatischer Schutz im Ausland
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| Erklären Sie die Pflichten der Staatsbürrger? | 1.Treuepflicht gegenüber dem Staat
2.Wehrpflicht für Männer
3.Pflicht zur Schöffen und Geschworenenamtes
4. Wahlpflicht in einigen Bundesländern
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