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Einfuehrung

Politische Bildung u. Recht

QuestionAnswer
Erklärren Sie die Begrriffe: a. Moral b. Sitte c. Rechtsordnung a.das eigene Gewissen b. allgemein übliche Verhaltensweise c. sind alle Regeln/Sollensvorschriften (Normen) können auch zwangs weise durchgesetzt werden
Erklärren Sie denn Begriff: geschriebenes Recht steht in Gesetzen und Verordnungen z.B. Bundes-Verfassungsgesetz, ABGB
Erklärren Sie denn Begriff: Gewohnheitsrecht ist durch tatsächliche , lang andauernde Übung entstanden z.B. Recht über fremde Wiese zu gehn
Erklärren Sie denn Begriff: objektives Recht ist die gesamtheit aller vom Staat gesetzten Rechtsnormen
Erklärren Sie denn Begriff: subjektives Recht ist die dem Einzelnen aufgrund des objektiven Rechts abgeleitete Berechtigung z.B. ich bin Erbe
Erklärren Sie denn Begriff: materielles Recht sind Verhaltensnormen (Gebote und Verbote)
Erklärren Sie denn Begriff: formelles Recht ermöglicht die Rechtsdurchsetzung
Erklärren Sie denn Begriff: Privatrecht Person/Person nachgiebig
Erklärren Sie denn Begriff: öffentliches Recht Staat/Person zwingend
Erklärren Sie denn Begriff: Völkerrecht Staat/Staat nachgiebig
Erklärren Sie denn Begriff: Kirchenrecht Kirche/Person zwingend
Erklärren Sie denn Begriff: a. zwingendes Recht b. nachgiebiges Recht a. kann nicht oder nur zugunsten einer Partei abgeändert werden z.B. Strafrecht b. ist durch Parteivereinbarung abänderbar z.B. Inhalt eines Kaufvertrages
Wie lautet die erste Stufe der Rechtsordnung? Gesetzgebung: EU-Recht hat also vorrang vor Staatlichem Recht, bei Wiederspruch zw. nationalem R. und EU-R. hat EU Anwendungsvorrang ist aber hinsichtlich der Verfassungen der Mittgliedst. nicht allgemein anerkannt
Wie lautet die zweite Stufe der Rechtsordnung? Gesetzgebung: Verfassungsgesetze also B-VG 1920/1929, Staatsvertrag, Neutralitätsg.
Wie lautet die dritte Stufe der Rechtsordnung? Gesetzgebung: einfache Gesetze z.B. SCHUG
Wie lautet die vierte Stufe der Rechtsordnung? Verwaltung: Verordnungen (Erklärung zu Gesetzen) Erlässe (Erklärung zu Verordnungen)
Wie lautet die fünfte Stufe der Rechtsordnung? Verwaltung: Bescheide Gerichtsbarkeit: Urteile und Beschlüsse
Geben Sie eine Erklärung für die termini a.Rechtssubjekt(+Personenbegriff) b. Rechtsobejekt a. ist rechtsfähig, d.h. es kann Träger von Rechten und Pflichten sein sind daher die natürlichen (Menschen) und juristischen (Mehrheit von Menschen o. Vermögensmassen) Personen b. sind Sachen , auf die sich subjektive Rechte beziehen können.
Wie sind Normen aufgebaut? Sie bestehen immer aus Tatbestand und Rechtsfolge
Wodurch erhält man Zugang zum Recht? Nur Überschriften und jeweils 2 Beispiele 1.Gesetzestext z.B. durch Rechtsinformationssystem (RIS) oder www.jusline.at 2.Literatur z.B. Lehrbücher, Fachzeits. 3.höstgerichtliche Judikatur sind Endscheidungen der Höchstgerichte z.B. des OGH 4. Beratungsstellen z.B. Rechtsanwalt, Notar, AK, ÖGB
Erklären Sie den Begriff "Staat" Verband sesshafter Menschen,wird durch: Staatsgebiet,Staatsvolk und Staatsgewalt charaktarisiert.
Welche teile umfasst das Staatsgebiet? Land innerhalb der Grenzen Luftraum ca. bis 100 km höhe Erde bis zum Mittelpnkt Enklaven Küstenmeer Kriegsschiffe Handelsschiffe Kolonien Unterseekabel, Satelliten Botschaften
Erklären Sie den Begriff "Gebietshoheit" (Territorialprinzip) Staatsgewalt erstreckt sich auf Personen, die sich auf dem Staatsgebiet befinden.
Erklären Sie den Begriff "Personalhoheit" (Personalitätsprinzip): ist die Beziehung der Staatsgewalt zu seinen Staatsbürgern, unabhängig davon, ob sich diese im Inlan oder Ausland befinden.
Wie erwirbt man die Staatsbürgerschaft? Bitte auf das Abstammungs- und Territorialprinzip eingehen Abstammungsprinzip: Kinder eines bestimmten Staates werden, gleichgültig, wo immer sie zur Welt kommen, Staatsbürger dieses Staates. Gilt in den meisten europäischen Staaten. Territorialprinzip:Jeder im Staatsgeb. Geborene erhält die Staatsb. USA,Kanada
Was führt zum verlust der Staatsbürgerschaft? (genau) 1. Erweerb einer fremden Staatsbürgers.-Ausnahme Doppelstaatsbürgers. 2.Eintritt in Militärdienst in anderem Land 3.Entzug, wenn Staatsbürger im Dienst eines fremden Staates steht und durch sein Verhalten. die Regeln verletzt. 4. Verzicht
Erklären Sie die Rechte der Staatsbürrger? 1.ungestörter Aufenthalt im Land 2.politische Rechte 3.gleichheit vor dem Gesetz 4.Schutz durch österreichische Vertretungsbehörden/ diplomatischer Schutz im Ausland
Erklären Sie die Pflichten der Staatsbürrger? 1.Treuepflicht gegenüber dem Staat 2.Wehrpflicht für Männer 3.Pflicht zur Schöffen und Geschworenenamtes 4. Wahlpflicht in einigen Bundesländern
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