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PrRecht#13

QuestionAnswer
Was ist ein Vergleich (2) 1,Wenn wegen streitige oder zweifelhafte ein Neuerungsvertrag abgeschlossen wird 2,Bürgen und Pfänder haften weiter aber nur bis Betrag zu welche sie sich verpflichtet haben
Welche 3 Arten von Änderungen bei Vertragsparteien gibt es 1,Vertragsübernahme(rechtsgeschäftliche oder gesetzliche) 2,Übernahme von Forderungen (Gläubiger-beitritt & -wechsel) 3,Übernahme von Schulden (Schuldbeitritt, Schuldwechsel, Erfüllungsübernahme)
Was ist Vertragsübernahme & beschreibt seine Unterkategorien (3) 1, eine Person des Schuldverhältnis wird ersetzt durch auf einem Dritten 2,Rechtsgeschäftliche Vertragsübernahme= Vertrag als ganzes würde Übertragen & alle müssen zustimmen 3,Gesetzliche Vertragsübernahme (zB wegen Testament)
Was sind 2 Arten von Übernahme von Forderungen + Erklärung mit Genehmigung 1,Gläubigerbeitritt= zusätzlicher Gläubiger, es bedarf nicht Schuldner Zustimmung 2,Gläubigerwechsel= Zedent(abtretene Gläubiger) tauscht sich Rolle mit Zessionar (neuer Gläubiger), bedarf keine Schuldnerzustimmung
Was passiert wenn über Zession nicht informiert wurde & was kann gegen Zession gemacht werden (2) 1,sobald der Schuldner nicht informiert wurde leistet er seine Leistung immer noch an Zedent 2,Zessionverbot= Verträglich vereinbartes Verbot von Zession
Wie ist es mit 1,Forderungseinlösung 2,Fälle der gesetzlichen Zession 1,Forderungseinlösung Forderung wird gelöst und Bedarf nicht Zustimmung des Schuldners, er wird nur informiert 2,Fälle der gesetzlichen Zession (cassio legis) Gesetzgeber übertragt Forderung an andere Person
Welche 2 Arten von Übernahme von Schulden gibt es 1,Schuldbeitritt= weitere Schuldner, bedarf nicht Zustimmung des Gläubiger 2,Schuldnerwechsel= Änderung des Schuldners, es bedarf Zustimmung des Gläubiger
Was wird bei der Auslegung einer Norm gemacht (5) 1,Wörtliche & Grammatisch= Weiteste mögliche Interpretation gesucht 2,systematische= ganze in Rechtumfeld anschauen 3,union- & verfassung= Wiederspricht Norm nicht? 4,historische= Absicht 5,teologische= Sinn & Zweck objektiv wie möglich
Was ist Unterschied zwischen Handlungsfähigkeit & Geschäftfähigkeit Handlungsfähigkeit= Rechte & Pflichte in rechtlichen Zusammenhang Geschäftfähigkeit= Rechte & Pflichten durch Rechtsgeschäfte
Was passiert wenn Minderjährige Geschäft abschließen der kei alterstypisch Alltagsgeschäft ist es wird nicht schwebend unwirksam, sondern nur unwirksam
Was muss passiert sodass Minderjährige Taschengeldgeschäfte abschließen können sie müssen über Taschengeld Verfüungsbefügnisse haben
Wo finden wir Absatz über 1,Drohung 2,Geschäftsfähigkeit 3,Laesio Enormis 1,Drohung §870 ABGB 2,Geschäftsfähigkeit §865 ABGB 3,Laesio Enormis §934 ABGB
Wann ist Motivirrtum anfechtbar (2) 1,Motiv als Bedienung zum Geschäftsinhalt 2,Motivirrtum listig von Vertragspartner herbeigeführt wurde (dann liegt List vor)
Was ist 1,Geschäftsirrtum iwS 2,unerhebliche Irrtum 1,Geschäftsirrtum iwS=Erklärungsirrtum 2,unerhebliche Irrtum=kein Einfluss an Vertrag und sein Inhalt
Wie ist es mit Vertragsungültigkeit bei anfangliche Unmöglichkeit beide Vertragsparteien müssen wissen dass es sich um rechtlich Unmögliche oder faktisch Absurde handelt
Wie ist Ermächtigung speziel man kann in Name der Vertretenne handeln muss aber nicht
Was ist Vertrauensinteresse & Erfüllungsinteresse Vertraueninteresse= zB Ablennt Angebot weil er für anderen Vertrag vertrauet hat (Potenziel) Erfüllungsinteresse= zB wenn jemand extra Ausgaben hat, weil er mit Vertragsabschluss gerechnet hat (Real)
Was finden man in die 3 Rom-Verordnungen Rom I=verträgliche Schuldverhältnisse Rom II=außerverträgliche Schuldverhältnisse Rom III= Ehescheidungen & Trennungen ohne Auflösung
Was ist SKRV 1,Schaden 2,Kausalität 3,Rechtwidrigkeit 4,Verschulden
Was ist wichtig zu Begründen bei Schaden in Schadenersatzfälle (3) 1,Realer Schade (an Objekt) 2,Naturalrestitution (Reparierbar, falls ja soll es gemacht sein) 3,positiver Schaden (reale Beschädigung) oder negativer Schade (entgangener Gewinn)
Was ist wichtig zu Begründen bei Kausalität in Schadenersatzfälle (2) 1,CSQN (passierte dies ohne Causa immer noch ) 2,Äquivivalenztherio (wie weit können wir Schaden an ein Person ansehen)
Wann ist Rechtwirdigkeit bei Schadenersatzfälle erfüllt (2) 1,Handlung ohne gute Sitten 2,Eingriff in absolut geschützte Rechte
Wie ist es mit Verschulden bei Schadenersatzfälle (2) 1, wie können bei einer Person oder mehreren Personen beweisen, die haben es gemacht 2,wenn es von mehrere verursacht wurde, dann gilt 1302§ ABGB
Created by: semester1.IBWL
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