PrRecht#3 Word Scramble
|
Embed Code - If you would like this activity on your web page, copy the script below and paste it into your web page.
Normal Size Small Size show me how
Normal Size Small Size show me how
| Question | Answer |
| Was ist festgestellter Sachverhalt | rechtlich relevanter Sachverhalt, der aus erzählter Sachverhalt ermittelt wird |
| Was ist zu machen nach Festlegung eines Sachverhalts | Muss untersucht sein, ob festgestellte Sachverhalt unter einen Tatbestand zu subsumieren ist |
| Was sind Einzeltatbestände (keine Generalklauseln) | dort werden eng umschriebene Lebenssituationen mittels konkreter Tatbestandsmerkmale erfasst |
| Was sind Generalklauseln (keine Einzeltatbestände) | sind weit & allgemein umschriebene Tatbestandsmerkmale |
| Was bedeutet "non-liquet"-Verbot | Dass der Richter über Rechtsgeschäfte entscheiden muss |
| Wie kann Auslegung bei "unbestimmten Rechtsbegriffen" helfen | klarere Rechtsanwendung mit zB "GoB", "Regeln der ärzlichen Kunst" oder "guten Sitten" |
| Was ist die authentische Interpretation | Gesetznovellen, durch die Gesetze konkretisiert werden |
| Welche 5 gesetzlichen Auslegungsregeln gibt es | 1,Wortinterpretation/grammatische Auslegung 2,systematische oder systematisch-logische Auslegung 3,unions- bzw verfassungskonforme Auslegung 4,historische oder subjektive Auslegung 5,teleologische oder objektive Interpretation |
| Erkläre 1,Wortinterpretation bzw grammatische Auslegung 2,systematische / systematisch-logische Auslegung | 1,Wortinterpretation bzw grammatische Auslegung dass Interpretation klar und nicht zu weit verstehen sein kann 2,systematische / systematisch-logische Auslegung dass man einzelne Worter oder Sätze in ihrem Regelungsumfeld sieht |
| Erkläre 1,unions- bzw verfassungskonforme Auslegung 2,historische oder subjektive Auslegung | 1,unions- bzw verfassungskonforme Auslegung dass sich österreichische Gesetze nicht mit europäische Gesetze nicht wiedersprechen 2,historische oder subjektive Auslegung fragt nach der Absicht des "historischen" Gesetzgebers |
| Wo finden wir spezifische Regelungen für die Auslegung von Vertrögen | §§ 914 ff ABGB |
| Was ist in §§ 914 ff ABGB geschrieben | buchstablicher Sinn soll nicht geforsch sein, sondern Vertrag so verstehen wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht & Absicht der Parteien zu erforschen |
| Was gilt bei einseitig verbindlichen Verträge | Dass sich der Verpflichtete eher die geringere als die schwerere Last auferlegen(uvalit) wollte |
| Was gilt bei zweiseitig verbindlichen Verträgen | wird eine undeutliche Äußerung zum Nachteile desjenigen erklärt, der sich derselben bedient hat |
| Was bedeutet Scheingeschäft | verdecktes Geschäft (zB in Arbeitvertrag steht Gehalt 300€ und der MA kriegt noch 200€ schwarz ausbezahlt) |
| Was ordnet Gesetzgeber bei gesetzliche Vermutung an (pravni domenka) | Rechtssicherheit= bei Existenz von andere Gegebenheiten muss geklärt sein was passiert wenn diese Gegebenheiten eintretten |
| Was sind 1, widerlegbare Vermutungen 2, unwiderlegbare Vermutungen | 1,widerlegbare Vermutungen zB bis 6 Monate nach Übergabe eine Sache war Mangel bereit bei Produktion entstanden-kann widerlegt sein 2,unwiderlegbare Vermutungen Es spielt also gar keine Rolle, ob im konkreten Fall ob es gilt oder nicht,wird so genomme |
| Was bedeutet Konkurrenz von Rechtssätzen | wenn Sachverhalt sich unter mehrere Normen subsumieren lasst |
| Welche 2 Arten von Normwidersprüche gibt es | 1,echte Normwidersprüche können nicht aufgelöst werden 2,auflösbare Normwidersprüche es lasst sich ermitteln, welche Rechtssätze anzuwenden sind |
| Was passiert wenn spezielle Norm verdrängt die allgemeine Norm | für Personen betroffen mit spezielle Norm gilt spezille Norm & für übrige Personen gilt allgemeine Norm |
Created by:
semester1.IBWL
Popular Law sets