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Einfuehrung
Politische Bildung u. Recht
| Question | Answer |
|---|---|
| Erklärren Sie die Begrriffe: a. Moral b. Sitte c. Rechtsordnung | a.das eigene Gewissen b. allgemein übliche Verhaltensweise c. sind alle Regeln/Sollensvorschriften (Normen) können auch zwangs weise durchgesetzt werden |
| Erklärren Sie denn Begriff: geschriebenes Recht | steht in Gesetzen und Verordnungen z.B. Bundes-Verfassungsgesetz, ABGB |
| Erklärren Sie denn Begriff: Gewohnheitsrecht | ist durch tatsächliche , lang andauernde Übung entstanden z.B. Recht über fremde Wiese zu gehn |
| Erklärren Sie denn Begriff: objektives Recht | ist die gesamtheit aller vom Staat gesetzten Rechtsnormen |
| Erklärren Sie denn Begriff: subjektives Recht | ist die dem Einzelnen aufgrund des objektiven Rechts abgeleitete Berechtigung z.B. ich bin Erbe |
| Erklärren Sie denn Begriff: materielles Recht | sind Verhaltensnormen (Gebote und Verbote) |
| Erklärren Sie denn Begriff: formelles Recht | ermöglicht die Rechtsdurchsetzung |
| Erklärren Sie denn Begriff: Privatrecht | Person/Person nachgiebig |
| Erklärren Sie denn Begriff: öffentliches Recht | Staat/Person zwingend |
| Erklärren Sie denn Begriff: Völkerrecht | Staat/Staat nachgiebig |
| Erklärren Sie denn Begriff: Kirchenrecht | Kirche/Person zwingend |
| Erklärren Sie denn Begriff: a. zwingendes Recht b. nachgiebiges Recht | a. kann nicht oder nur zugunsten einer Partei abgeändert werden z.B. Strafrecht b. ist durch Parteivereinbarung abänderbar z.B. Inhalt eines Kaufvertrages |
| Wie lautet die erste Stufe der Rechtsordnung? | Gesetzgebung: EU-Recht hat also vorrang vor Staatlichem Recht, bei Wiederspruch zw. nationalem R. und EU-R. hat EU Anwendungsvorrang ist aber hinsichtlich der Verfassungen der Mittgliedst. nicht allgemein anerkannt |
| Wie lautet die zweite Stufe der Rechtsordnung? | Gesetzgebung: Verfassungsgesetze also B-VG 1920/1929, Staatsvertrag, Neutralitätsg. |
| Wie lautet die dritte Stufe der Rechtsordnung? | Gesetzgebung: einfache Gesetze z.B. SCHUG |
| Wie lautet die vierte Stufe der Rechtsordnung? | Verwaltung: Verordnungen (Erklärung zu Gesetzen) Erlässe (Erklärung zu Verordnungen) |
| Wie lautet die fünfte Stufe der Rechtsordnung? | Verwaltung: Bescheide Gerichtsbarkeit: Urteile und Beschlüsse |
| Geben Sie eine Erklärung für die termini a.Rechtssubjekt(+Personenbegriff) b. Rechtsobejekt | a. ist rechtsfähig, d.h. es kann Träger von Rechten und Pflichten sein sind daher die natürlichen (Menschen) und juristischen (Mehrheit von Menschen o. Vermögensmassen) Personen b. sind Sachen , auf die sich subjektive Rechte beziehen können. |
| Wie sind Normen aufgebaut? | Sie bestehen immer aus Tatbestand und Rechtsfolge |
| Wodurch erhält man Zugang zum Recht? Nur Überschriften und jeweils 2 Beispiele | 1.Gesetzestext z.B. durch Rechtsinformationssystem (RIS) oder www.jusline.at 2.Literatur z.B. Lehrbücher, Fachzeits. 3.höstgerichtliche Judikatur sind Endscheidungen der Höchstgerichte z.B. des OGH 4. Beratungsstellen z.B. Rechtsanwalt, Notar, AK, ÖGB |
| Erklären Sie den Begriff "Staat" | Verband sesshafter Menschen,wird durch: Staatsgebiet,Staatsvolk und Staatsgewalt charaktarisiert. |
| Welche teile umfasst das Staatsgebiet? | Land innerhalb der Grenzen Luftraum ca. bis 100 km höhe Erde bis zum Mittelpnkt Enklaven Küstenmeer Kriegsschiffe Handelsschiffe Kolonien Unterseekabel, Satelliten Botschaften |
| Erklären Sie den Begriff "Gebietshoheit" | (Territorialprinzip) Staatsgewalt erstreckt sich auf Personen, die sich auf dem Staatsgebiet befinden. |
| Erklären Sie den Begriff "Personalhoheit" | (Personalitätsprinzip): ist die Beziehung der Staatsgewalt zu seinen Staatsbürgern, unabhängig davon, ob sich diese im Inlan oder Ausland befinden. |
| Wie erwirbt man die Staatsbürgerschaft? Bitte auf das Abstammungs- und Territorialprinzip eingehen | Abstammungsprinzip: Kinder eines bestimmten Staates werden, gleichgültig, wo immer sie zur Welt kommen, Staatsbürger dieses Staates. Gilt in den meisten europäischen Staaten. Territorialprinzip:Jeder im Staatsgeb. Geborene erhält die Staatsb. USA,Kanada |
| Was führt zum verlust der Staatsbürgerschaft? (genau) | 1. Erweerb einer fremden Staatsbürgers.-Ausnahme Doppelstaatsbürgers. 2.Eintritt in Militärdienst in anderem Land 3.Entzug, wenn Staatsbürger im Dienst eines fremden Staates steht und durch sein Verhalten. die Regeln verletzt. 4. Verzicht |
| Erklären Sie die Rechte der Staatsbürrger? | 1.ungestörter Aufenthalt im Land 2.politische Rechte 3.gleichheit vor dem Gesetz 4.Schutz durch österreichische Vertretungsbehörden/ diplomatischer Schutz im Ausland |
| Erklären Sie die Pflichten der Staatsbürrger? | 1.Treuepflicht gegenüber dem Staat 2.Wehrpflicht für Männer 3.Pflicht zur Schöffen und Geschworenenamtes 4. Wahlpflicht in einigen Bundesländern |
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bockstein00
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