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PrRecht#12
Question | Answer |
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Was bedeutet Wahlschuld | Gläubiger oder Schuldner können sich auf mehrere verschiedene Leistungen auswählen |
Was passiert wenn Gläubiger Wahl bei Wahlschuld hat und in Verzug ist (3) | 1,Schuldner kann Wahl selbst treffen 2,oder nach §918 & 919 vorgehen 3,in beide Fälle hat Schuldner Recht auf potenzielle Schadenersatz |
Was passiert wenn die Wahl noch nicht getroffen wurde & eiine der Leistungen unmöglich ist | mögliche Wahl zwischen Alternativleistung oder Rücktritt von Vertrag |
Was ist Ersetzungsbefugnis / "facultas alternativa" | wenn nur eine Leistung gibt und die unmöglich zu erbringenn wird, kann Schuldner eine dies mit Alternativleistung zu ersetzen |
Was gilt bei Geldschuld (3) | 1,Geldschuld ist am Wohnsitz oder Niederlassung des Gläubigers zu erfüllen 2,bei der Banküberweisung muss Geld in ganze Wert rechtszeitig an Konto des Gläubigers sein 3,ABER, Banküberweisung C2B reicht es Antrag zu Fälligkeitsdatum zu erstellen |
Wie kann Geldschuld in Fremdwährung ausgegliechen sein (2) | 1, mit Fremdwährung 2,wenn nicht ausdrücklich vereinbart wurde kann bei Inlandszahlung, auch mit Inlandswährung vergliechen werden |
Was besagt 1,Zug-um-Zug-Prinzip 2,Einrede des nicht erfüllten Vertrages(bei Zug-um-Zug-Prinzip) | 1,wenn nicht anders vereinbart wurde, müssen beide Parteien ihre Leistung gleichzeitig erbringen 2, Klagt eine Partei die andere aber beide Leistungen nicht erbracht wurden, dann "Einrede des nicht erfüllten Vertrages" entgegenhalten werden |
Was bedeutet "reine Stundung" | wenn zu keine Stundung gekommen ist und es geht um Bereitschaft des Gläubigersa bereits fälligen Forderung abzuwarten |
Was sind 1,Sachschulden 2,Geldschulden | 1,Sachschuld ist Holschuld dH Gläubiger muss sie sich holen 2,Geldschuld ist Bringschuld dH Schulnder muss die bringen |
Was ist der Leistungsort wenn nicht vereinbart wurde | Ort, wo der Schuldner zur Zeit des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz hatte oder am Ort der Niederlassung dH vereinbarte Ort (Transportkosten trägt Schuldner) |
Was ist eine 1,qualifizierte Schickschuld 2,einfache Schickschuld | 1,qualifizierte Schickschuld= Sendung an Wohnsitz(oder Niederlassung) des Gläubigers, wobei Schuldner Risiko & Kosten trägt 2,einfache Schickschuld= Risiko nach Absendung trägt Gläubiger |
Was sind 1,Bedingungen 2,Bedinungsfeinliche Geschäfte | 1,Bedingungen= rechtsgeschäfte, über unsicheres zukünftiges Ereignis 2,Bedingungsfeinliche Geschäfte= sind nicht wirksam gebunden auf einen Ereignis |
Welche 4 Arten von Bedingungen gibt es | 1,Aufschiebende Bedingung (Eintritt eines Eregnis in bestimmte Zeit) 2,Auflösende Bedingung (Bis Eregnis eintritt,aber max bis bestimmten Zeitpunkt) 3,Zufallsbedingung (unabhängig von Willen der Parteien) 4,Potestativbedingung (Gestaltungsrecht) |
Was ist positive & negative Bedinungen | 1,positive Bedingungen= Eintritt eines Ereignis 2,negative Bedingungen=Nicht-Eintritt eines Ereignis |
Was bedeutet Angeld (2) | 1,Anzahlung wobei der Vertragspartner dies beibehalten kann, wenn es nicht durch Gegenseite keine Leistung erfüllt wird 2,Falls der "Anzahlungempfänger" seine Leistung erfüllen kann bekommt "Zahler" das doppelte zurück |
Was ist 1,Vertragsstrafe 2,Richterlichen Mäßigungsrecht 3,Vertragstrafe & Ersatz übersteigenden Schadens | 1,wenn Leistung zu spät, nicht wie vereinbart oder gar nicht erfüllt ist kann eine "Strafe" in Vertrag vereinbart sein 2,Änderung der Vertragstrafe durch Richter falls übermäßig 3,Gläubiger kann immer noch Ersatz für Nicht-erfüllung verlangen |
Was ist 1,Reugeld 2,Ausstiegsoption | 1,Reugeld= Geldbetrag falls eine Partei von Erfüllung zurücktreten will (es gilt auch Rechtlichen Mäßigungsrecht) 2,Ausstiegsoption=Möglichkeit ohne vorliegen wichtiges Grunde von dem Vertrag ausstiegen |
Kann ein Vertrag geändert werden wenn sie beide Parteien einigen(2) | 1,meistens schon, aber nur wenn es Bürger oder Pfandbesteller nicht betrifft 2,für Pfandbesteller & Bürger gilt Verschlechterungsverbot |
Welche 4 Institute beschäftigen sich mit Änderungen des Schuldinhalts | 1,Schlichte Schuldänderung (nur Nebenbedienungen) 2,Novation (Rechtsgrund oder Hauptleistung) 3,Vergleich 4,Konstruktives (Schuld-)Anerkenntnis |
Wie wirkt auf die Pfandbesteller & Bürger 1,Schlichte Schuldänderung 2,Novation | 1,Schlichte Schuldänderung können nicht benachteiligt werden, aber sonst hat es kein Einfluss 2,Novation Bürgschaft-, Pfand-, andere Recht erlöschen durch Novation |